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Die Bauvoranfrage

Eine Bauvoranfrage ist dann sinnvoll, wenn man sich über die Bauzulässigkeit im Innen- und Außenbereich der Gemeinde nicht sicher ist. Denn es ist nicht immer im Voraus klar, ob sich ein geplantes Bauvorhaben auf dem ausgesuchten Grundstück überhaupt nach Ihren Vorstellungen realisieren lässt. Bei einer Bauvoranfrage wird nur über einzelne Fragen entschieden.

Vorbescheidsverfahren
Der Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids (§ 73 NBauO) dient überwiegend dazu, abzuklären, ob ein Grundstück überhaupt bebaut werden kann. Er ist nur zweckmäßig, wenn die Klärung einzelner baurechtlicher Fragen für die Realisierung des Vorhabens von grundsätzlicher Bedeutung ist, so dass zunächst ein Baugenehmigungsverfahren zu aufwändig bzw. zu riskant wäre.

Als Anwendungsfälle sind insbesondere zu nennen:
  • Ist das Grundstück planungsrechtlich grundsätzlich bebaubar?

  • Welches Maß und welche Art der baulichen Nutzung ist zulässig?

  • Ist eine Ausnahme oder Befreiung möglich?

Die Bauvoranfrage kann formlos und ohne ausgearbeitete Entwurfsplanung gestellt werden. Sie ist für Baumaßnahmen im Gebiet der Stadt Norden direkt bei der Bauaufsicht der Stadt Norden einzureichen. Die Bauaufsichtsbehörde erteilt nach Prüfung der Unterlagen einen Vorbescheid, wenn öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

Der positive Bauvorbescheid berechtigt Sie nicht zur Ausführung des Bauvorhabens. Dieser stellt lediglich fest, dass die Baumaßnahme hinsichtlich der im Antrag gestellten Fragen, beispielsweise der grundsätzlichen planungsrechtlichen Zulässigkeit, dem öffentlichen Baurecht entspricht.

Der Bauvorbescheid erzeugt eine Bindungswirkung also nur hinsichtlich einzelner, im Antrag gestellter Fragen. Jedoch bietet er dem Bauherrn hinsichtlich seiner weiteren Planung eine verlässliche Grundlage. Die Bindungswirkung, d. h. die Gültigkeit des Bauvorbescheids, beträgt drei Jahre. Sie gilt auch, wenn sich die Rechtslage innerhalb dieser Zeit verändern sollte. Auf schriftlichen Antrag kann der Bauvorbescheid jeweils um höchstens drei Jahre verlängert werden. Wichtig ist, dass Sie den Verlängerungsantrag vor Ablauf der Gültigkeit des Bauvorbescheids stellen. Denn ist der Bescheid erst einmal abgelaufen, gibt es keine Möglichkeit zu einer Verlängerung mehr.