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Grußwort des Oberbürgermeisters

Sehr geehrte Görlitzerinnen und Görlitzer,

die Bürgerbeteiligung in der Stadt Görlitz ist ein Erfolgsmodell. Seit 2013 der Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst wurde, den Görlitzerinnen und Görlitzern eine neue Form der Mitsprache, der Beteiligung und der aktiven Verbesserung der Lebensqualität vor der eigenen Haustür zu bieten, ist die Idee stetig weiter entwickelt und professionalisiert worden.

Seit 2015 gibt es gewählte Bürgerräte. Die Botschaft der Bürgerbeteiligung liegt im Wort selbst: Beteiligung der Bürger. Denn ohne die Görlitzerinnen und Görlitzer lässt sich die Idee einer gemeinsam gestalteten Stadt, die positiv ins Umland ausstrahlt, nicht umsetzen. Dass es in allen Beteiligungsräumen einen aktiven Bürgerrat gibt, der spannende Projekte umsetzt, sich um die spezifischen Themen der Stadtteile bis hin zu denen einzelner Straßenzüge kümmert, ist den ehrenamtlich Aktiven sehr hoch anzurechnen. Alle Bürger, Bürgerräte, Verwaltungsmitarbeiter und Stadträte eint zudem das Ziel einer lebenswerten und liebenswerten Stadt für Jung und Alt. Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Stadt Görlitz danken.

In dieser Publikation finden Sie die Grundlagen der Arbeit der stadtteilbezogenen Bürgerbeteiligung, wie sie in Görlitz praktiziert wird. Zudem werden realisierte Projekte dargestellt, Arbeitsprinzipien erläutert und die Bürgerräte in den acht Beteiligungsräumen vorgestellt. Wer die Entwicklung der bürgerschaftlichen Beteiligung verfolgt, kennt das Ringen um die besten Strategien und die effektivste Umsetzung. Es ist mitnichten so, dass die Idee geboren wird und danach alles sofort bestens funktioniert. Bürgerbeteiligung ist ein Lernprozess für alle, der auch 2018 nicht abgeschlossen ist.

Erst kürzlich haben wir die Satzung der Bürgerbeteiligung überarbeitet - also die Betriebsanleitung verbessert. Damit können die Engagierten effizient und handlungssicher agieren. Und das Interesse ist entsprechend groß: 2018 sind über 100 Projekte eingereicht worden, die mittels einem Euro je Einwohner im Beteiligungsraum umgesetzt werden. Je nach Stadtgebiet sind das zwischen 4.000 und 9.000 Euro.

Die Bürgerräte stehen mittels der Koordinierungsstelle im Rathaus in direktem Austausch mit den Fachämtern, um die Prüfung der Vorschläge auf Machbarkeit bis hin zur Realisierung zu beraten. Das Grundprinzip: erfassen, entscheiden und abarbeiten funktioniert. In der Folge wird Transparenz, Vielfalt, Qualität und Nachhaltigkeit erzeugt. Wie die Bürgerräte ihr Einwohnerbudget verwenden, liegt dabei in ihrer Verantwortung. Die Verwaltung prüft die Verwendung der Mittel lediglich nach rechtlichen und satzungstechnischen Kriterien. Am Ende ist das Wirken der Bürgerbeteiligung ein Mehrwert für die ganze Stadt.

Es hat sich gezeigt, dass es zwischen kommunalen Aufgaben und privaten Initiativen ein großes Arbeitsfeld gibt, das nur eine funktionierende Bürgerbeteiligung umsetzen kann - sei es aus Gründen der Kleinteiligkeit, der Spezifität eines Wohnviertels oder der Unumgänglichkeit der Abstimmungen vor Ort. Es sind Projekte wie die Skulptur des Mönchskopfs an einem Altstadthaus als Erinnerung an vergangene Zeiten mit dem Flair städtischer Sagen. Es ist aber auch die Sitzbank für Ältere im Viertel oder der Abfallbehälter bei einem beliebten Treffpunkt der Jugend, die gemeinsame Herbstputzaktion, die Wohngebiet-Kennenlern-Feier oder das Angebot eines Lastenrades für Jedermann - das alles lässt unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter werden.

Görlitz als Mittelzentrum mit über 57.000 Einwohnern sorgt mit der hier praktizierten Bürgerbeteiligung deutschlandweit für positives Aufsehen. Die Idee, sich in der Gemeinschaft einzubringen, wohnt den Menschen inne. Und die Bürgerbeteiligung ist dafür ein direktes und barrierefreies Instrument. Ich wünsche mir, dass sich die vielfältigen Chancen und großen Potenziale dieser Mitgestaltung weiter herumsprechen - und freue mich darauf, dass wir auch in den kommenden Jahren gemeinsam unsere schöne Stadt noch lebenswerter gestalten. Ich lade alle Görlitzerinnen und Görlitzer herzlich dazu ein, ihr Wohnumfeld, ihren Stadtteil, ihre Stadt selbst mit zu gestalten - als Bürgerrätin und Bürgerrat.

Ihr

Siegfried Deinege
Oberbürgermeister

Weitere Informationen über die Stadt Görlitz
finden Sie auch unter http://www.goerlitz.de