Bauen und Naturschutz
1. Bauen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes
Der Bebauungsplan enthält neben Festsetzungen zur baulichen Ausführung auch Festsetzungen hinsichtlich der Gestaltung der Grundstücke, z. B. Pflanzgebote und Gehölzartenlisten. Diese sind für den Bauherrn verbindlich und entsprechend umzusetzen. Achten Sie von Anfang an darauf, bei Gehölzpflanzungen ausreichend Abstand zur Grundstücksgrenze zu halten und bedenken Sie, dass die Gehölze schnell größer werden. So vermeiden Sie durch umsichtige Planung spätere Nachbarschaftsstreitigkeiten. Vorgaben zu Mindestabständen enthält das privatrechtlich zugeordnete Nachbarschaftsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt.Siehe hierzu auch die Broschüre zum Nachbarschaftsgesetz unter:
https://mj.sachsen-anhalt.de/service/broschueren/einigung-am-gartenzaun/
2. Bauen im Außenbereich
Das Bauen im Außenbereich ist nur für bestimmte Vorhaben zulässig. Insbesondere naturschutz- und wasserrechtliche Vorschriften können dem Bauvorhaben entgegenstehen (z. B. Lage im Landschaftsschutzgebiet, Naturschutzgebiet, Überschwemmungsbereich, Betroffenheit eines besonders geschützten Biotops oder Lage am Gewässerrand). Erkundigen Sie sich deshalb rechtzeitig vor der Planung eines solchen Vorhabens bei der Unteren Naturschutzbehörde, ob Belange des Naturschutzes betroffen sind und was im Einzelnen zu beachten ist. Zudem ist bei jedem Vorhaben im Außenbereich die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung anzuwenden: Das heißt, in der Regel werden Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen notwendig, die der Bauherr zusätzlich auf seine Kosten umzusetzen hat.
3. Bauen und Gehölzschutz
Bei der Planung und Durchführung von Baumaßnahmen sollte vorhandener Baumbestand so weit wie möglich erhalten bleiben. Wenn dies nicht möglich ist, muss in der Regel Ersatz geschaffen werden. Die örtliche Baumschutzsatzung ist zu beachten. Ansprechpartner ist der Stadtpflegebetrieb Dessau-Roßlau, Sachgebiet Grünflächenmanagement. Vorgaben zum Schutz von Gehölzen und Bäumen bei der Durchführung von Baumaßnahmen enthält zudem die DIN 18920. Nachfolgender Link leitet Sie zum Antragsformular für eine Baumfällgenehmigung:
http://www.stadtpflege.dessau.de/v2/index.php?article_id=1061
4. Bauen und Artenschutz
Dem Artenschutz wird wegen des bedrohlichen Rückgangs zahlreicher Tier- und Pflanzenarten ein immer wichtigerer Stellenwert eingeräumt. Die gesetzlichen Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes zum Artenschutz sind umfangreich und sehr streng. Der Bauherr hat die Einhaltung dieser Vorschriften in eigener Verantwortung sicher zu stellen.
Allgemeiner Artenschutz
Bei der Umsetzung baulicher Maßnahmen sind die Vorschriften des allgemeinen Artenschutzes (§ 39 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz) in Bezug auf die Beseitigung und den Rückschnitt von Gehölzen von besonderem Interesse. Ziel ist es, den Vögeln in der Brutzeit vom 1. März bis 30. September weder durch Fällen noch durch Schnittmaßnahmen unnötig Nist- und Brutstätten zu entziehen. Deshalb müssen notwendige Maßnahmen an Gehölzen so organisiert werden, dass sie außerhalb dieses Zeitraumes durchgeführt werden. Betroffen sind davon alle Sträucher, Hecken und andere Gehölze, wie z. B. Efeu, unabhängig von ihrem Standort. Über Ausnahmen und Befreiungsmöglichkeiten von dieser Vorschrift informieren Sie die Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde.
Besonderer Artenschutz
Der oben erläuterte Allgemeine Artenschutz ist nicht zu verwechseln mit dem schon seit Jahren geltenden Besonderen Artenschutz (§ 44 Bundesnaturschutzgesetz). Dieser gilt bereits für einzelne Individuen und verbietet die Zerstörung tatsächlich vorhandener oder regelmäßig genutzter Brut- oder Nistplätze wie Nester in Hecken, Spechthöhlen, von Fledermäusen genutzte Baumhöhlen oder Gebäudeteile usw.
Alle europäischen Vogelarten sind nach der europäischen Vogelschutzrichtlinie und dem Bundesnaturschutzgesetz besonders oder sogar streng geschützt. Es dürfen daher Maßnahmen an Gehölzen (Bäume, Sträucher, älterer Efeu, etc.) nur dann vorgenommen werden, wenn keine Vögel, Fledermäuse oder von ihnen belegte Fortpflanzungs- und Ruhestätten dadurch beeinträchtigt werden können. Dies gilt vor allem in der Brutsaison vom 01.03. bis 30.09., bei regelmäßig genutzten Fortpflanzungsstätten aber auch außerhalb dieses Zeitraumes. Die ebenfalls besonders bzw. streng geschützten Fledermäuse können sich auch in den Wintermonaten in Gebäudeteilen oder Baumhöhlen aufhalten. Vergewissern Sie sich deshalb eigenverantwortlich unmittelbar vor Durchführung der beabsichtigten Maßnahmen, ob belegte Fortpflanzungs- und Ruhestätten berührt sind. Vermeiden Sie grundsätzlich Störungen in der Brutsaison, gerade auch wenn Gebäude abgebrochen, saniert oder neu gebaut werden sollen.
Zu den besonders geschützten Arten gehören ebenso alle Echsen wie die noch relativ häufig vorkommende Zauneidechse, zudem Schlangen und viele weitere seltene Tiere.
Wenn die Durchführung einer beeinträchtigenden Maßnahme dennoch unvermeidbar ist, benötigen Sie noch vor Beginn der Baumaßnahme eine Ausnahmegenehmigung der dafür zuständigen Unteren Naturschutzbehörde. Damit vermeiden Sie es auch, sich bei Durchführung der Maßnahme strafbar zu machen oder gegen Vorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts zu verstoßen.
5. Bauen und naturschutzrechtliche Gesetzlichkeiten
Die Vorschriften der verschiedenen naturschutzrechtlichen Gesetzlichkeiten gelten unabhängig von den o. g. Hinweisen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter der unteren Naturschutzbehörde. Hier werden Sie zur Durchführbarkeit einzelner Vorhaben aus naturschutzrechtlicher Sicht beraten, erhalten Einblick in die jeweiligen Verordnungen und bei Bedarf auch Kopien.
6. Bauen und Einwirkungen durch Wasser
Der Bauherr ist selbst dafür verantwortlich, bauliche Anlagen gegen schädliche Einflüsse durch die Einwirkungen durch Wasser zu schützen. Hierunter ist sowohl das Wasser in Form von Niederschlagswasser einschließlich des Grundwassers als auch das Wasser oberirdischer Gewässer zu verstehen.
Die Entwässerungssituation in Dessau-Roßlau wird durch die Lage der Grundstücke in der Talaue der Flüsse geprägt, es ist eine starke Schwankungsbreite der Grundwasserstände zu verzeichnen. Auch die schädliche Einwirkung von Starkniederschlagereignissen gewinnt stärkere Bedeutung. Im Stadtgebiet Dessau-Roßlau können deshalb für bebaubare Grundstücke (auch zeitweise) hohe Grundwasserstände nicht ausgeschlossen werden. Deshalb müssen bauliche Anlagen gegen anstehendes und von außen drückendes Wasser ebenso geschützt werden, wie gegen aufsteigendes Wasser. Damit werden auch gefährliche Auswirkungen auf die Standsicherheit vermieden. Es muss von ungünstigen Baugrundverhältnissen ausgegangen werden. Dementsprechend wird die Erstellung eines Baugrundgutachtens ausdrücklich empfohlen. An den Empfehlungen des Baugrundgutachtens sollte sich die konkrete Ausführung des Bauvorhabens vor allem auch in Hinblick auf mögliche Einwirkungen durch Wasser orientieren z.B. Unterkellerung und Möglichkeit der Versickerung von Niederschlagswasser.
Soweit durch Anordnung oder Beschaffenheit baulicher Anlagen aufgrund der Einwirkung von Wasser (z.B. Hochwasser) Gefahren für die Umwelt ausgehen können, gelten die speziellen Vorschriften zum Gewässerschutz und vorbeugendem Hochwasserschutz (Wasserhaushaltsgesetz, Wassergesetz LSA). Dies gilt in besonderer Weise für Heizölverbrauchsanlagen.
Der Bebauungsplan enthält neben Festsetzungen zur baulichen Ausführung auch Festsetzungen hinsichtlich der Gestaltung der Grundstücke, z. B. Pflanzgebote und Gehölzartenlisten. Diese sind für den Bauherrn verbindlich und entsprechend umzusetzen. Achten Sie von Anfang an darauf, bei Gehölzpflanzungen ausreichend Abstand zur Grundstücksgrenze zu halten und bedenken Sie, dass die Gehölze schnell größer werden. So vermeiden Sie durch umsichtige Planung spätere Nachbarschaftsstreitigkeiten. Vorgaben zu Mindestabständen enthält das privatrechtlich zugeordnete Nachbarschaftsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt.Siehe hierzu auch die Broschüre zum Nachbarschaftsgesetz unter:
https://mj.sachsen-anhalt.de/service/broschueren/einigung-am-gartenzaun/
2. Bauen im Außenbereich
Das Bauen im Außenbereich ist nur für bestimmte Vorhaben zulässig. Insbesondere naturschutz- und wasserrechtliche Vorschriften können dem Bauvorhaben entgegenstehen (z. B. Lage im Landschaftsschutzgebiet, Naturschutzgebiet, Überschwemmungsbereich, Betroffenheit eines besonders geschützten Biotops oder Lage am Gewässerrand). Erkundigen Sie sich deshalb rechtzeitig vor der Planung eines solchen Vorhabens bei der Unteren Naturschutzbehörde, ob Belange des Naturschutzes betroffen sind und was im Einzelnen zu beachten ist. Zudem ist bei jedem Vorhaben im Außenbereich die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung anzuwenden: Das heißt, in der Regel werden Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen notwendig, die der Bauherr zusätzlich auf seine Kosten umzusetzen hat.
3. Bauen und Gehölzschutz
Bei der Planung und Durchführung von Baumaßnahmen sollte vorhandener Baumbestand so weit wie möglich erhalten bleiben. Wenn dies nicht möglich ist, muss in der Regel Ersatz geschaffen werden. Die örtliche Baumschutzsatzung ist zu beachten. Ansprechpartner ist der Stadtpflegebetrieb Dessau-Roßlau, Sachgebiet Grünflächenmanagement. Vorgaben zum Schutz von Gehölzen und Bäumen bei der Durchführung von Baumaßnahmen enthält zudem die DIN 18920. Nachfolgender Link leitet Sie zum Antragsformular für eine Baumfällgenehmigung:
http://www.stadtpflege.dessau.de/v2/index.php?article_id=1061
4. Bauen und Artenschutz
Dem Artenschutz wird wegen des bedrohlichen Rückgangs zahlreicher Tier- und Pflanzenarten ein immer wichtigerer Stellenwert eingeräumt. Die gesetzlichen Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes zum Artenschutz sind umfangreich und sehr streng. Der Bauherr hat die Einhaltung dieser Vorschriften in eigener Verantwortung sicher zu stellen.
Allgemeiner Artenschutz
Bei der Umsetzung baulicher Maßnahmen sind die Vorschriften des allgemeinen Artenschutzes (§ 39 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz) in Bezug auf die Beseitigung und den Rückschnitt von Gehölzen von besonderem Interesse. Ziel ist es, den Vögeln in der Brutzeit vom 1. März bis 30. September weder durch Fällen noch durch Schnittmaßnahmen unnötig Nist- und Brutstätten zu entziehen. Deshalb müssen notwendige Maßnahmen an Gehölzen so organisiert werden, dass sie außerhalb dieses Zeitraumes durchgeführt werden. Betroffen sind davon alle Sträucher, Hecken und andere Gehölze, wie z. B. Efeu, unabhängig von ihrem Standort. Über Ausnahmen und Befreiungsmöglichkeiten von dieser Vorschrift informieren Sie die Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde.
Besonderer Artenschutz
Der oben erläuterte Allgemeine Artenschutz ist nicht zu verwechseln mit dem schon seit Jahren geltenden Besonderen Artenschutz (§ 44 Bundesnaturschutzgesetz). Dieser gilt bereits für einzelne Individuen und verbietet die Zerstörung tatsächlich vorhandener oder regelmäßig genutzter Brut- oder Nistplätze wie Nester in Hecken, Spechthöhlen, von Fledermäusen genutzte Baumhöhlen oder Gebäudeteile usw.
Alle europäischen Vogelarten sind nach der europäischen Vogelschutzrichtlinie und dem Bundesnaturschutzgesetz besonders oder sogar streng geschützt. Es dürfen daher Maßnahmen an Gehölzen (Bäume, Sträucher, älterer Efeu, etc.) nur dann vorgenommen werden, wenn keine Vögel, Fledermäuse oder von ihnen belegte Fortpflanzungs- und Ruhestätten dadurch beeinträchtigt werden können. Dies gilt vor allem in der Brutsaison vom 01.03. bis 30.09., bei regelmäßig genutzten Fortpflanzungsstätten aber auch außerhalb dieses Zeitraumes. Die ebenfalls besonders bzw. streng geschützten Fledermäuse können sich auch in den Wintermonaten in Gebäudeteilen oder Baumhöhlen aufhalten. Vergewissern Sie sich deshalb eigenverantwortlich unmittelbar vor Durchführung der beabsichtigten Maßnahmen, ob belegte Fortpflanzungs- und Ruhestätten berührt sind. Vermeiden Sie grundsätzlich Störungen in der Brutsaison, gerade auch wenn Gebäude abgebrochen, saniert oder neu gebaut werden sollen.
Zu den besonders geschützten Arten gehören ebenso alle Echsen wie die noch relativ häufig vorkommende Zauneidechse, zudem Schlangen und viele weitere seltene Tiere.
Wenn die Durchführung einer beeinträchtigenden Maßnahme dennoch unvermeidbar ist, benötigen Sie noch vor Beginn der Baumaßnahme eine Ausnahmegenehmigung der dafür zuständigen Unteren Naturschutzbehörde. Damit vermeiden Sie es auch, sich bei Durchführung der Maßnahme strafbar zu machen oder gegen Vorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts zu verstoßen.
5. Bauen und naturschutzrechtliche Gesetzlichkeiten
Die Vorschriften der verschiedenen naturschutzrechtlichen Gesetzlichkeiten gelten unabhängig von den o. g. Hinweisen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter der unteren Naturschutzbehörde. Hier werden Sie zur Durchführbarkeit einzelner Vorhaben aus naturschutzrechtlicher Sicht beraten, erhalten Einblick in die jeweiligen Verordnungen und bei Bedarf auch Kopien.
6. Bauen und Einwirkungen durch Wasser
Der Bauherr ist selbst dafür verantwortlich, bauliche Anlagen gegen schädliche Einflüsse durch die Einwirkungen durch Wasser zu schützen. Hierunter ist sowohl das Wasser in Form von Niederschlagswasser einschließlich des Grundwassers als auch das Wasser oberirdischer Gewässer zu verstehen.
Die Entwässerungssituation in Dessau-Roßlau wird durch die Lage der Grundstücke in der Talaue der Flüsse geprägt, es ist eine starke Schwankungsbreite der Grundwasserstände zu verzeichnen. Auch die schädliche Einwirkung von Starkniederschlagereignissen gewinnt stärkere Bedeutung. Im Stadtgebiet Dessau-Roßlau können deshalb für bebaubare Grundstücke (auch zeitweise) hohe Grundwasserstände nicht ausgeschlossen werden. Deshalb müssen bauliche Anlagen gegen anstehendes und von außen drückendes Wasser ebenso geschützt werden, wie gegen aufsteigendes Wasser. Damit werden auch gefährliche Auswirkungen auf die Standsicherheit vermieden. Es muss von ungünstigen Baugrundverhältnissen ausgegangen werden. Dementsprechend wird die Erstellung eines Baugrundgutachtens ausdrücklich empfohlen. An den Empfehlungen des Baugrundgutachtens sollte sich die konkrete Ausführung des Bauvorhabens vor allem auch in Hinblick auf mögliche Einwirkungen durch Wasser orientieren z.B. Unterkellerung und Möglichkeit der Versickerung von Niederschlagswasser.
Soweit durch Anordnung oder Beschaffenheit baulicher Anlagen aufgrund der Einwirkung von Wasser (z.B. Hochwasser) Gefahren für die Umwelt ausgehen können, gelten die speziellen Vorschriften zum Gewässerschutz und vorbeugendem Hochwasserschutz (Wasserhaushaltsgesetz, Wassergesetz LSA). Dies gilt in besonderer Weise für Heizölverbrauchsanlagen.
Wann ist ein Vorhaben bauplanungsrechtlich zulässig?
