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50 Jahre Gemeindegremien

Diskutieren, entscheiden, voranbringen

Karl Hellmich - Nach dem Zusammenschluss der beiden ehemaligen Gemeinden Ober- und Niederkaufungen zur Gemeinde Kaufungen am 1. Dezember 1970 mussten auch die Gemeindegremien neu etabliert werden. Hierzu tagte zunächst die kommissarische Gemeindevertretung am 15. Januar 1971, um unter anderem die "Wahl eines besonderen Wahlleiters zur Durchführung der Nachwahl zur Gemeindevertretung" vorzunehmen. Im Rahmen dieser Sitzung berichtete der damalige kommissarische Bürgermeister Gerhard Iske unter anderem über den Kauf von neuen Straßenschildern, die aufgrund von nötigen Umbenennungen von Straßen (Bahnhofstraße in Niester Straße oder Windhäuser Straße in Sensensteinstraße) erforderlich wurden.

Der Nachwahl am 28. Februar 1971 folgend, trat die Gemeindevertretung zu ihrer konstituierenden Sitzung am 23. März 1971 zusammen. Die 25 gewählten Gemeindevertreter (16 SPD, 7 CDU und 2 FDP) wählten dabei einstimmig Heinrich Klinge zum Vorsitzenden. Interessantes Phänomen: Die Gemeindevertretung bestand ausschließlich aus Männern! Im Rahmen der Konstituierung wurde die Hauptsatzung der Gemeinde Kaufungen beschlossen und die Besetzung von Gremien (unter anderem Personalkommission, Kommission für Erholungsmaßnahmen) per Wahlen vorgenommen. Ebenso musste ein Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters auf den Weg gebracht werden.

Am 9. Juni 1971 stand die Wahl des ersten hauptamtlichen Bürgermeisters der Großgemeinde Kaufungen an. Von den anwesenden 23 Gemeindevertretern stimmten 21 mit Ja, zwei Gemeindevertreter enthielten sich der Stimme. Damit war Gerhard Iske auf die Dauer von 6 Jahren gewählt. Der erste Gemeindevorstand der Gemeinde Kaufungen bestand aus dem hauptamtlichen Bürgermeister sowie acht ehrenamtlichen Beigeordneten. Erster Beigeordneter und damit stellvertretender Bürgermeister wurde Horst Schollmeyer.

Heinrich Klinge übte das Amt als Vorsitzender der Gemeindevertretung bis 1989 aus. Ihm folgten Jürgen Werrbach (1989 -1992), Klaus Runzheimer (1992-1997), Peter Schwarze (1997-1999) und Karl Hellmich (ab 1999).

Bis 1992 war Gerhard Iske Bürgermeister der Gemeinde Kaufungen. Er wurde von Günter Burghardt abgelöst, der das Amt bis 2004 innehatte. Ihm folgte Peter Klein (2004-2010) und seit 2010 Arnim Roß.

Von 1971 bis heute wurden die Gemeindegremien insgesamt elf Mal durch Kommunalwahlen in Hessen neu zusammengesetzt. Bis 2006 hatte dabei die SPD die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Sitze in der Gemeindevertretung. Waren über viele Jahre nur SPD, CDU und FDP vertreten, konnten erstmals 1981 die Grünen als vierte Fraktion einziehen. Nach der Kommunalwahl 2011 hat sich die Parteienlandschaft in der Kaufunger Gemeindevertretung nochmals verändert. Erstmals zogen die Kaufunger Wählergemeinschaft (KWG) und die Grüne Linke Liste Kaufungen (GLLK) ein, während die FDP nicht mehr zur Wahl antrat.

Die derzeitige Sitzverteilung (insgesamt 37) der Kaufunger Gemeindevertretung seit der Kommunalwahl 2016 setzt sich wie folgt zusammen: SPD (17 Sitze), CDU (9 Sitze), KWG (5 Sitze), GLLK (4 Sitze) und Bündnis 90/Die Grünen (2 Sitze). Dem derzeitigen Gemeindevorstand gehören neben dem hauptamtlichen Bürgermeister acht weitere ehrenamtliche Beigeordnete (4 SPD, 2 CDU, 1 KWG, 1 GLLK, 1 B'90/Die Grünen) an. In der Gemeindevertretung sind acht Frauen vertreten, im Gemeindevorstand sind es insgesamt vier Frauen.

Einer der richtungsweisendsten Beschlüsse der Kaufunger Gemeindevertretung war in 2011 der "Beschluss zur Entwicklung der Gemeinde Kaufungen", der die verschiedenen Handlungsfelder einer Kommune wie kommunale Infrastruktur, Bildung, Einzelhandel, Kultur, Sport, Freizeit, Bauen und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Altdorfentwicklung und Fachwerkbestand konkretisiert. Ein wichtiger Bestandteil dieses nach wie vor andauernden Prozesses ist die Beteiligung der Bürger*innen.

Mit Blick Richtung Zukunft werden sich die Gemeindegremien mit der Frage auseinandersetzen, wie sie im Zuge der Entwicklung von Medienlandschaften (Stichwort Internet und Social Media) eine stärkere Präsenz zum Beispiel durch Sitzungen, die "online" über das Internet übertragen werden, sicherstellen können. Ebenso wird das Thema "papierlose Gremienarbeit" immer mehr in den Vordergrund rücken, da die modernen Kommunikationswege auch vor der jeweiligen örtlichen Arbeit in Gemeindevertretungen und Gemeindevorständen keinen Halt machen.