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Kulturdenkmal

6.1 Was ist ein Kulturdenkmal?

Um zunächst mit einem weit verbreiteten Vorurteil aufzuräumen: Ein Denkmal muss nicht unbedingt "alt" sein. Es gibt z. B. Baudenkmale aus den 1950er Jahren, die auf Grund ihrer Gestaltung, eines für die damalige Zeit richtungweisenden Entwurfs oder als wichtiger Zeitzeuge einer bestimmten Epoche unter Schutz gestellt wurden. So ist beispielsweise die 1952 errichtete Plytenbergschule eines der jüngsten Baudenkmäler nach dem Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz (NDSchG) in der Stadt Leer.
Pflanzen und Freiflächen in der Umgebung eines Baudenkmals können als Teile dieses Baudenkmals gelten. Steht ein Baudenkmal inmitten historischer Garten- und Parkanlagen, so können sie selbst ein Baudenkmal darstellen. In Leer stehen z. B. der Schlosspark Evenburg und der Philippsburger Park sowie der Garten der Harderwykenburg unter Denkmalschutz.
Auch Wasserflächen können den Schutz des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes genießen.
Ebenfalls können im Boden verborgene Sachen unter den Schutz des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes fallen, und zwar als Bodendenkmale. Das können Reste von alten Wegen, Scherben, Brunnen, Hausfundamenten oder Gräbern sein.
Neben Bau- und Bodendenkmalen gibt es außerdem bewegliche Denkmale. Dies kann beispielsweise auf Schiffe, Sammlungen, Bibliotheken oder Archive zutreffen, wenn sie nicht als Zubehör zu einem Baudenkmal gehören. In diesem Fall sind sie als Teil eines Baudenkmals unter Denkmalschutz gestellt. Ein bewegliches Denkmal ist z. B. der ehemalige Passagierdampfer "Prinz Heinrich".
Alle diese auf dem Gebiet der Stadt Leer liegenden verschiedenen Arten von Denkmalen stellen Kulturdenkmale dar. Diese werden vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege erfasst und sind in einer Liste der Kulturdenkmale in Leer zusammengetragen. Auskünfte über die Kulturdenkmale in Leer erhalten Sie beim Fachdienst 2.63 (Bauaufsicht und Denkmalschutzbehörde), Neues Rathaus.

6.2 Was bedeutet Denkmalschutz für den Eigentümer?

Viele "frischgebackene" Denkmalbesitzer sind zunächst gar nicht glücklich, wenn sie von der Eintragung in die Denkmalliste erfahren. Es kommt das Gefühl auf, nun nicht mehr "Herr im eigenen Haus" zu sein. Das bedeutet Denkmalschutz aber ganz und gar nicht. Museal konservierte Kulissen sind nicht Ziel moderner Denkmalpflege, sondern "lebendige" Gebäude. Ein Baudenkmal nutzt wenig, wenn es zwar nach außen "nett" hergerichtet ist, den heutigen Wohnverhältnissen aber in keiner Weise mehr entspricht. Auch in einem Baudenkmal darf modernisiert und verändert werden, nur eben nach Absprache und mit Genehmigung! Daher gilt für alle Baumaßnahmen an einem Baudenkmal und in dessen Umgebung: Erst besprechen, dann genehmigen lassen und danach erst anfangen.
Die denkmalrechtliche Genehmigung benötigen Sie nach § 10 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) grundsätzlich für alle gestaltenden Maßnahmen an einem Denkmal. Auch die Instandsetzung von Baudenkmalen muss genehmigt werden, wenn Sie also z. B. das Dach neu eindecken, neue Fenster einsetzen oder die Fassade mit einem neuen Anstrich versehen wollen, weil solche Maßnahmen bei unsachgemäßer Ausführung ein Denkmal sehr entstellen oder gefährden können. Um eine denkmalrechtliche Genehmigung zu erwirken, müssen Sie die Durchführung der geplanten Maßnahmen rechtzeitig vor Ausführungsbeginn mindestens schriftlich und je nach Maßnahmen ergänzt durch Bauzeichnungen bei der Denkmalschutzbehörde der Stadt Leer beantragen. Es erfolgt dann i. d. R. ein Ortstermin gemeinsam mit Ihnen als Bauherrn und ggf. Ihrem Architekten oder ausführenden Unternehmer. Wenn alle Maßnahmen abgestimmt sind, erhalten Sie die schriftliche denkmalrechtliche Genehmigung. Dieser Bescheid ist für Sie kostenlos. Während der Bauausführung werden Sie von der Denkmalschutzbehörde der Stadt Leer betreut und beraten.
Eine Baugenehmigung benötigen Sie für alle baulichen Maßnahmen an einem Denkmal, falls Sie z. B. Dachgauben aufsetzen, einen Anbau errichten, in die Tragkonstruktion des Denkmals eingreifen oder einen Teil des Gebäudes umnutzen wollen, etwa ein Wohngebäude in ein Versicherungsbüro.
Für eine Baugenehmigung von Maßnahmen an einem Kulturdenkmal sind zunächst die gleichen Entwurfsunterlagen wie für eine Genehmigung an einem normalen Gebäude erforderlich. Je nach Art des Gebäudes und Umfang der Baumaßnahmen können die Maßnahmen im vereinfachten Genehmigungsverfahren oder müssen im vollständigen Genehmigungsverfahren überprüft werden. D. h., es sind die Unterlagen wie unter den Abschnitten 3.4 und 3.5 beschrieben erforderlich. Sie müssen lediglich durch einen detaillierten Maßnahmenkatalog ergänzt werden.
Nähere Auskünfte über die Genehmigung von Baumaßnahmen an Kulturdenkmalen erhalten Sie beim Fachdienst 2.63 (Bauaufsicht), Neues Rathaus.

6.3 Welche Vergünstigungen bestehen für den Eigentümer eines Kulturdenkmals?

Wichtig für Sie als Eigentümer eines Kulturdenkmals sind steuerliche Vergünstigungen für Maßnahmen, die zur Erhaltung oder zur sinnvollen Nutzung Ihres Kulturdenkmals erforderlich sind.
Grundsätzlich können Sie nur als Eigentümer eines Kulturdenkmals Steuervergünstigungen nutzen. Unter besonderen Voraussetzungen kann auch der Inhaber eines langfristigen Nutzungsvertrags diese Steuervergünstigungen beanspruchen. Hierzu sollten Sie sich im Bedarfsfall bei Ihrem Finanzamt nach einem Muster für einen entsprechenden Überlassungsvertrag erkundigen.
Bezüglich der Höhe und Dauer der steuerlichen Vergünstigungen setzen Sie sich bitte mit dem zuständigen Finanzamt in Verbindung.
Damit das Finanzamt Ihre Aufwendungen anerkennen kann, ist eine Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde der Stadt Leer erforderlich.

Um diese Bescheinigung zu erhalten, müssen Sie außerdem folgendes beachten:
  • Es können nur solche Maßnahmen geltend gemacht werden, die im Vorfeld mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt und schriftlich im Protokoll oder ähnlichem festgehalten wurde.
  • Für alle Maßnahmen muss eine schriftliche Genehmigung der Denkmalschutzbehörde vorliegen. Vor Erteilung der schriftlichen Genehmigung darf mit der Bauausführung nicht begonnen werden.
  • Originalrechnungen über die im Vorfeld abgestimmten Maßnahmen müssen der Denkmalschutzbehörde, nach Gewerken geordnet, vorgelegt werden. Die Originalrechnungen erhalten Sie nach Abschluss der Prüfung bzw. nach Ausstellung der Bescheinigung zurück.
Keine steuerliche Begünstigung wird für Maßnahmen gewährt, für die Sie einen Zuschuss aus öffentlichen Mitteln erhalten haben. D. h., diese Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln werden von den anerkannten Herstellungskosten abgezogen, so dass der Differenzbetrag als Grundlage für die steuerliche Vergünstigung dient.

Zu solchen Zuschüssen zählen Zuwendungen, die das Land Niedersachsen, der Bund oder die Europäische Union im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Maßnahmen gewähren:
  • Das Land Niedersachsen bewilligt nach § 32 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) Zuschüsse für Maßnahmen, welche dem Erhalt und der Pflege von Kulturdenkmalen dienen. Gefördert werden die aus Gründen der Denkmalpflege erforderlichen Aufwendungen, die bei Sicherungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen entstehen, die über das Maß des Zumutbaren hinausgehen. Anträge sind über die Denkmalschutzbehörde der Stadt Leer beim Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zu stellen.
  • Der Bund gewährt nur Mittel zur Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmalen von nationaler Bedeutung. Anträge sind über die Denkmalschutzbehörde der Stadt Leer einzureichen.
  • In begründeten Ausnahmefällen können auch Privatpersonen Zuschüsse für Maßnahmen an Baudenkmalen von der Niedersächsischen Agrarstrukturverwaltung unter finanzieller Beteiligung der Europäische Union über das Programm zur Entwicklung typischer Landschaften erhalten. Anträge müssen an die Stadt Leer gerichtet werden.
Außerdem unterstützen verschiedene öffentliche, "halbstaatliche" und private Einrichtungen Maßnahmen an Kulturdenkmalen. Möglicherweise können Sie bei den folgenden Stiftungen Hilfe für Maßnahmen an Kulturdenkmalen erhalten:
  • Die "Stiftung Niedersachsen" fördert wertvolle Baudenkmale in Niedersachsen
    Stiftung Niedersachsen, Künstlerhaus
    Sophienstraße 2, 30159 Hannover
    Telefon: 0511 99054-16
    www.stnds.de | info@stnds.de
  • Die "VGH-Stiftung" unterstützt kulturelle Projekte der Denkmalpflege in Niedersachsen im Sinne von Erhalt und Pflege
    VGH-Stiftung
    Schiffgraben 6-8, 30159 Hannover
    Telefon: 0511 3603-890
    www.vgh-stiftung.de | vgh-stiftung@nsgv.de
  • Auch die "Niedersächsische Sparkassenstiftung" begünstigt kulturelle Vorhaben im Bereich Denkmalpflege in Niedersachsen von überregionaler Bedeutung
    Niedersächsische Sparkassenstiftung
    Schiffgraben 6-8, 30159 Hannover
    Telefon: 0511 3603-491 | www.nsks.de
  • Außerdem hilft die "Deutsche Stiftung Denkmalschutz" bei Maßnahmen zur Erhaltung von Kulturdenkmalen
    Deutsche Stiftung Denkmalschutz
    Koblenzer Straße 75, 53177 Bonn
    Telefon: 0228 95738-0
    www.denkmalschutz.de | info@denkmalschutz.de
Nähere Informationen erhalten beim Fachdienst 2.63 (Bauaufsicht), Neues Rathaus.
Weitere Auskünfte über die steuerliche Behandlung von Maßnahmen an Kulturdenkmalen erteilt Ihnen das Finanzamt oder der Steuerberater.

Gestaltungssatzung für die Altstadt von Leer
Mit der in den Jahren 1971 bis 2004 durchgeführten städtebaulichen Sanierungsmaßnahme wurde im Sanierungsgebiet der Altstadt von Leer eine hohe Gestaltungsqualität erreicht

Zur Sicherung und Weiterentwicklung dieser hohen Gestaltungsqualität hat der Rat der Stadt Leer am 10.02.2016 eine Gestaltungssatzung für die Altstadt von Leer beschlossen.

Ziel dieser Satzung ist es nicht, moderne Baukonstruktionen und Architekturformen auszuschließen, sondern einen Rahmen vorzugeben, der ein harmonisches Einfügen neuer Bauwerke in die historischen Straßenräume gewährleistet, damit der Charakter der Altstadt erhalten bleibt.

Die erheblichen finanziellen öffentlichen und privaten Investitionen im Zuge der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (1971-2004) begründeten ein besonderes öffentliches und privates Interesse an einem nachhaltigen Schutz der erreichten Sanierungsziele.

Als Gestaltungsgrundsatz wurde definiert, dass Neubauten, bauliche Veränderungen, Umbauten und Erweiterungen sowie Werbeanlagen bei ihrer äußeren Gestaltung (Form, Maßstab, Gliederung, Werkstoff und Farbe) das Stadtgefüge und die Eigenart des Straßenraums zu berücksichtigen haben um sich damit in die ihre Umgebung prägende Bebauung einzufügen.

Die Satzung enthält Vorschriften über die Gestaltung von Fassaden, sonstigen Außenwänden, Nebengebäuden, Dächer, Fenster und Türen, Kragplatten und Vordächer, Markisen, Werbeanlagen, Traufgassen, Einfriedungen, Fassadenbegrünung, Straßen, Wege und Hofbefestigungen, Garagen und Stellplätzen sowie der Nutzung öffentlicher Flächen und den Abbruch von Gebäuden.

Die Gestaltungssatzung und ihre Anlagen,
  • Anlage I, Karte des Geltungsbereiches
  • Anlage 2, Straßenverzeichnis des Geltungsbereiches
  • Anlage 3, Vorschläge für Materialien und Begrünungen
sowie eine die Satzung begründende und erklärende "Gestaltungsfibel" sowie ein kleines Fachbegriffe erklärendes Baulexikon sind beim Fachdienst 2.64 der Stadt Leer während der normalen Sprechzeiten der Stadtverwaltung einsehbar.

Im Internet finden Sie die Satzung auf der Homepage der Stadt Leer unter "Aktuelles aus Leer und dort unter "Stadtplanung aktuell!"